Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge über die entgeltliche Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen (nachfolgend „Regionspässe" bzw. „Zugänge"), die über die Website travelinfo.to zwischen dem Anbieter und der Kundin bzw. dem Kunden geschlossen werden.
(2) Anbieter ist Daniel Hikel, Travelinfo.to, Böblinger Straße 70/3, 71088 Holzgerlingen, Deutschland, E-Mail: info@travelinfo.to (nachfolgend „Anbieter").
(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(4) Abweichenden Bedingungen der Kundin/des Kunden wird widersprochen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
(1) Der Anbieter stellt über travelinfo.to redaktionell aufbereitete Reise- und Ortsinformationen zu verschiedenen Regionen in Form einer interaktiven Karte mit Detailinformationen (Points of Interest) bereit.
(2) Ein Teil der Inhalte ist ohne Kundenkonto kostenlos zugänglich (Gratis-Kontingent). Sicherheits- und servicerelevante Inhalte (z. B. Notfall- und Praktisches/Service-Kategorien) bleiben dauerhaft kostenlos zugänglich.
(3) Gegen Entgelt schaltet der Anbieter die vollständigen Inhalte einer oder mehrerer Regionen frei. Angeboten werden dauerhaft gültige Zugänge, insbesondere:
- Regionspass: dauerhafter Vollzugriff auf genau eine Region, einschließlich künftiger Inhalte dieser Region;
- Regionspass Duo: dauerhafter Vollzugriff auf zwei frei wählbare Regionen;
- All-Access: dauerhafter Vollzugriff auf alle aktuellen und künftigen Regionen.
(4) Der jeweils gültige Leistungsumfang, die verfügbaren Regionen und der Preis ergeben sich aus der Produktbeschreibung im Bestellprozess zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Zugänge sind zeitlich unbefristet gültig; ein Anspruch auf einen unveränderten Fortbestand einzelner Inhalte besteht nicht, soweit der Gesamtcharakter der Leistung erhalten bleibt.
(5) Der Zugang setzt ein Endgerät mit Internetverbindung und einen aktuellen Webbrowser voraus. Die Bereitstellung erfolgt online; ein Versand auf einem körperlichen Datenträger findet nicht statt.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Bestellprozess stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
(2) Durch Auswahl eines Zugangs und Abschluss des Bestellvorgangs über den Zahlungsdienstleister (Betätigung der Schaltfläche mit der Kennzeichnung „zahlungspflichtig bestellen" oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung) gibt die Kundin/der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab.
(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail. Der Vertrag kommt mit der Bereitstellung des Zugangs bzw. mit der Bestätigung der Freischaltung durch den Anbieter zustande. Der Zahlungseingang wird über den Zahlungsdienstleister bestätigt.
(4) Der Vertragstext wird nicht gesondert gespeichert; die maßgeblichen Vertragsdaten sowie diese AGB werden der Kundin/dem Kunden per E-Mail übermittelt und sind im Kundenkonto abrufbar.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im Bestellprozess zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigten Preise. Alle Preise sind Endpreise und enthalten – soweit gesetzlich anwendbar – die Umsatzsteuer.
(2) Der maßgebliche Umsatzsteuersatz richtet sich bei Verbrauchern nach dem Land des Verbrauchers; die Berechnung und der Ausweis erfolgen im Rahmen des besonderen Besteuerungsverfahrens (OSS). Der konkret anwendbare Steuersatz und -betrag wird im Bestellprozess und auf der Rechnung ausgewiesen.
(3) Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister Stripe abgewickelt. Zur Verfügung stehen die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsarten (z. B. Kredit-/Debitkarte, Apple Pay, Google Pay, SEPA-Lastschrift, Klarna). Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss sofort zur Zahlung fällig.
(4) Über jeden Kauf wird eine Rechnung erstellt, die der Kundin/dem Kunden per E-Mail zugesandt und im Kundenkonto bereitgestellt wird.
(5) Sofern Gutschein- oder Rabattcodes angeboten werden, gelten die jeweils dazu ausgewiesenen Einlöse- und Gültigkeitsbedingungen.
§ 5 Bereitstellung, Freischaltung und Kundenkonto
(1) Nach Zahlungseingang wird der erworbene Zugang unverzüglich freigeschaltet. Ist zum Zeitpunkt des Kaufs noch kein Kundenkonto vorhanden, wird dieses automatisch über die im Kauf angegebene E-Mail-Adresse angelegt; die Zugangsdaten bzw. ein Anmeldelink werden per E-Mail übermittelt.
(2) Die Kundin/der Kunde ist verpflichtet, die angegebene E-Mail-Adresse korrekt anzugeben und Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
(3) Der Zugang ist personengebunden und nicht auf Dritte übertragbar.
§ 6 Widerrufsrecht und vorzeitiges Erlöschen bei digitalen Inhalten
(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachstehenden Widerrufsbelehrung (§ 7) zu.
(2) Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, gemäß § 356 Abs. 5 BGB, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem die Kundin/der Kunde
- ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
- die Kenntnis davon bestätigt hat, dass durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags das Widerrufsrecht verloren geht,
und der Anbieter der Kundin/dem Kunden eine Bestätigung hierüber auf einem dauerhaften Datenträger (per E-Mail) zur Verfügung gestellt hat.
(3) Vor der sofortigen Freischaltung holt der Anbieter diese ausdrückliche Zustimmung und Kenntnisbestätigung im Bestellprozess über eine gesonderte Pflicht-Bestätigung („Checkbox") ein und protokolliert diese. Verlangt die Kundin/der Kunde die sofortige Freischaltung, entfällt somit das Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung.
§ 7 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Daniel Hikel, Travelinfo.to, Böblinger Straße 70/3, 71088 Holzgerlingen, Deutschland, E-Mail: info@travelinfo.to,
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren, und wir Ihnen eine Bestätigung hierüber zur Verfügung gestellt haben.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
— An Daniel Hikel, Travelinfo.to, Böblinger Straße 70/3, 71088 Holzgerlingen, Deutschland, E-Mail: info@travelinfo.to:
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf des folgenden digitalen Zugangs (*): ______________________________
— Bestellt am (*) / erhalten am (*): ______________________
— Name des/der Verbraucher(s): ______________________
— Anschrift des/der Verbraucher(s): ______________________
— Datum: ______________________
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ______________________
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 8 Mängelhaftung / Gewährleistung
(1) Für die Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen gegen Zahlung gelten die gesetzlichen Bestimmungen der §§ 327 ff. BGB. Der Anbieter stellt die digitalen Inhalte in der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit bereit und hält sie während der Vertragslaufzeit in einem Zustand, der der vertragsgemäßen Nutzung entspricht.
(2) Weist ein digitaler Inhalt einen Mangel auf, gelten die gesetzlichen Rechte auf Nacherfüllung, Preisminderung und Vertragsbeendigung nach Maßgabe der §§ 327i ff. BGB.
(3) Der Anbieter informiert die Kundin/den Kunden über erforderliche Aktualisierungen und stellt diese im gesetzlich vorgesehenen Umfang bereit.
§ 9 Verfügbarkeit und Änderungen
(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Angebots. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
(2) Der Anbieter ist berechtigt, das Angebot weiterzuentwickeln, Inhalte zu aktualisieren, zu ergänzen oder – soweit dies für die Kundin/den Kunden zumutbar ist und der wesentliche Leistungsumfang erhalten bleibt – anzupassen.
§ 10 Nutzungsrechte
(1) Die Kundin/der Kunde erhält ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht, die freigeschalteten Inhalte für eigene, private und nicht kommerzielle Zwecke zu nutzen.
(2) Nicht gestattet sind insbesondere die systematische Auslesung (Scraping), Vervielfältigung, Weitergabe, öffentliche Zugänglichmachung oder kommerzielle Verwertung der Inhalte sowie die Umgehung technischer Zugangsbeschränkungen.
§ 11 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Kundin/der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
(4) Die dargestellten Reiseinformationen werden mit Sorgfalt erstellt; für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit einzelner Angaben (z. B. Öffnungszeiten, Preise Dritter, Warnhinweise) wird keine Gewähr übernommen. Sicherheitsrelevante Entscheidungen treffen Nutzerinnen und Nutzer in eigener Verantwortung.
§ 12 Streitbeilegung
Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).
§ 13 Änderungen dieser AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus triftigen Gründen (z. B. geänderte Rechtslage, geänderte Leistungen) erforderlich ist und die Kundin/der Kunde hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Für bereits abgeschlossene Käufe gilt die zum Zeitpunkt des Kaufs maßgebliche Fassung.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
(2) Ist die Kundin/der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.